Mittwoch, 11.01.12 Verwaltungsreform in Österreich - Status Quo und Perspektiven
Uhrzeit: 19:00 Uhr
Referent: Mag. Thomas Prorok
Ort: Hotel Corvinus
Wirtschaftskreis betrieb mit Mag. Prorok Grundlagenforschung
Der Wirtschaftskreis Wiener Neustadt beschäftigte sich im Rahmen des ersten Treffens 2012 mit dem Thema "Verwaltungsreform". Und wer die Debatte um diesen "schweren Brocken" der österreichischen Innenpolitik verfolgt, dem kommt der Vergleich mit dem "Ungeheuer von Loch Ness" in den Sinn: alle reden darüber, keiner hat es je gesehen. Um dem bisherigen Scheitern einer umfassenden Verwaltungsreform auf den Grund zu gehen, hatte Bürgermeister Bernhard Müller dazu mit Mag. Thomas Prorok einen ausgewiesenen Experten eingeladen.
Mag. Prorok, seines Zeichens stellvertretender Geschäftsführer des KDZ – Zentrum für Verwaltungsforschung und Prokurist der KDZ – Managementberatungs- und WeiterbildungsGmbH, legte den Mitgliedern des Wirtschaftskreises die bisherigen Bemühungen um eine Verwaltungsreform nahe. Den Reformbedarf in der Verwaltung führte er vor allem auf die vorhandene Intransparenz zurück. Die Aufgaben- und Kompetenzverteilung zwischen Bund, Ländern und Gemeinden sei historisch gewachsen und sehr undurchsichtig. Teilweise seien auch Doppelgleisigkeiten vorhanden, die einen erhöhten Administrationsaufwand bedingen. Auch die kleinteilige Struktur Österreichs - 73 Prozent der österreichischen Gemeinden haben weniger als 2.500 Einwohner - führt im europäischen Vergleich zu sehr komplexen Abläufen in der Verwaltung. Mag. Prorok ging auch auf die aktuelle Debatte ein, dass das Förderwesen in Österreich reformbedürftig ist. Auch in diesem Punkt zeigt sich eine hohe Intransparenz zwischen Bund, Ländern und Gemeinden.
In der Einsparung von Verwaltungsbeamten sieht Prorok allerdings nicht das Allerheilmittel. Vielmehr müsste eine genaue Priorisierung der Aufgaben- und Leistungen erfolgen und die Ressourcen entsprechend verteilt werden. Auch eine Zusammenlegung von Gemeinden alleine wäre zu kurz gegriffen. Es geht darum, dass beispielsweise kostenintensive Leistungen von mehreren Gemeinden gemeinsam erbracht werden (z.B. Bauhof, Schulen, Kindergärten).
In der nahen Zukunft sieht Mag. Prorok trotz einiger Skepsis "Lichtblicke". Initiativen wie z.B. in der Steiermark,wo die Landesregierung ernst zu nehmende Aktivitäten setzt (z.B. Zusammenlegung von zwei Bezirken), zeigen, dass Veränderungen möglich sind. Nicht auf allen Ebenen sei aber der Leidensdruck bereits groß genug, um zu handeln. Vorschläge der Experten, wo angesetzt werden muss, liegen bereits auf dem Tisch. Der "Drachentöter" konnte auch vom Wirtschaftskreis an diesem Abend nicht gefunden werden, allerdings lernten die Teilnehmer das "Ungeheuer von Loch Ness" etwas besser kennen. Mal schauen, ob durch gemeinsame Anstrengungen von Bund, Ländern und Gemeinden der wunde Punkt des Ungeheuers in den nächsten Monaten gefunden werden kann.